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Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht : Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach [Abschnitt] 124 und [Abschnitt] 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung Preview this item
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Der Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht : Einordnung und Ausgestaltung des kommunalaufsichtsrechtlichen Instruments der Beauftragtenbestellung nach [Abschnitt] 124 und [Abschnitt] 75 Abs. 5 S. 2 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung

Author: Gerald Buck
Publisher: Berlin : Duncker & Humblot, ©2009.
Dissertation: doctoral Universität, Münster 2008/09
Series: Schriften zum öffentlichen Recht, Bd. 1135.
Edition/Format:   Thesis/dissertation : Document : Thesis/dissertation : eBook   Computer File : GermanView all editions and formats
Summary:
Hauptbeschreibung In der Kommunalaufsicht hat die Beauftragtenbestellung bis heute eine untergeordnete Rolle gespielt. Vielfach ist sie allein als Teil eines abstrakten Drohpotenzials wahrgenommen worden, dessen bloße Existenz ein aus Sicht des Staates kooperatives Verhalten kommunaler Körperschaften sicherte. Eine Änderung der öffentlichen Wahrnehmung insbesondere in Nordrhein-Westfalen erscheint nun allerdings  Read more...
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Details

Genre/Form: Electronic books
Additional Physical Format: Print version:
Buck, Gerald.
Beauftragte als Mittel der Kommunalaufsicht.
Berlin : Duncker & Humblot, ©2009
(DLC) 2009523193
Material Type: Document, Thesis/dissertation, Internet resource
Document Type: Internet Resource, Computer File
All Authors / Contributors: Gerald Buck
ISBN: 9783428530779 3428530772
OCLC Number: 715177364
Description: 1 online resource (409 pages).
Contents: Vorwort; Inhaltsübersicht; Inhaltsverzeichnis; 1 Zweck und Gang der Untersuchung; Kapitel 1: Der Beauftragte als Rechtsinstitut; 2 Der Begriff des Beauftragten und des Staatskommissars; A. Bedeutung des Beauftragten im Zusammenhang mit 124 S. 1 GO NW; I. Bedeutung des Auftrages im bürgerlichen Recht; II. Der Beauftragte im öffentlichen Recht; 1. Ableitung aus dem bürgerlichen Recht; a) Analoge oder rechtsgrundsätzliche Anwendung; b) Abweichender öffentlich-rechtlicher Begriff des Beauftragten; 2. Eigenständiger öffentlich-rechtlicher Begriff des Beauftragten. III. Der Beauftragte im Hinblick auf 124 S. 1 GO NWB. Der Begriff des Staatskommissars; C. Übereinstimmung der Begriffe des Beauftragten und des Staatskommissars; D. Veränderungen durch die Bezeichnung als Beauftragter?; E. Zusammenfassung; 3 Anwendung und Ausgestaltung des Mittels im Rahmen von Aufsicht; A. Der Beauftragte bzw. Kommissar in früheren Rechtsordnungen; I. Der Kommissar vor der Stein'schen Städteordnung von 1808; II. Von der Stein'schen Städteordnung bis zum Ende der Kaiserzeit; III. Das Kommissarwesen in der Weimarer Republik; 1. Einsetzung von Staatskommissaren. 2. Rechtliche Situation in Preußena) Rechtsansicht der preußischen Landesverwaltung; b) Ableitung aus dem Begriff der Staatsaufsicht; c) Unzulässigkeit der Bestellung mangels Rechtsgrundlage; IV. Der Kommissar in der nationalsozialistischen Staatsordnung; 1. Das preußische Gemeindeverfassungsgesetz von 1933; a) Zustandekommen und Ziele der Neufassung; b) Positivrechtliche Regelung der Bestellung von Staatskommissaren; 2. Die deutsche Gemeindeordnung von 1935; 3. Praktische Bedeutung des Beauftragten in der Zeit des Nationalsozialismus. B. Kommunalrechtliche Beauftragtenbestellungen in den Ländern der Bundesrepublik DeutschlandI. Der Beauftragte in den revidierten Gemeindeordnungen; II. Beauftragtenbestellungen in der kommunalen Neugliederung; III. Bestellungen zur Herstellung einer rechtmäßigen Verwaltung; C. Beauftragte bei anderen Selbstverwaltungskörperschaften; Kapitel 2: Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten; 4 Bestellung und Aufgaben des Beauftragten im Gefüge der Aufsicht; A. Die Selbstverwaltungsgarantien als Quelle der kommunalen Selbständigkeit; I. Die Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes. 1. Die institutionelle Rechtssubjektgarantie2. Die objektive Rechtsinstitutsgarantie; a) Die Universalität der gemeindlichen Aufgabenwahrnehmung; b) Eigenverantwortliche Regelung; 3. Die subjektive Rechtsstellungsgarantie; 4. Ergänzende Gewährleistungen der kommunalen Selbstverwaltung; II. Das Gebot der gewählten Gemeindevertretung des Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG; III. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 78 der nordrhein-westfälischen Verfassung; 1. Die institutionelle Garantie als Gebietskörperschaft; 2. Selbstverwaltung durch ihre gewählten Organe; a) Der Organbegriff im Allgemeinen.
Series Title: Schriften zum öffentlichen Recht, Bd. 1135.
Responsibility: von Gerald Buck.

Abstract:

Hauptbeschreibung In der Kommunalaufsicht hat die Beauftragtenbestellung bis heute eine untergeordnete Rolle gespielt. Vielfach ist sie allein als Teil eines abstrakten Drohpotenzials wahrgenommen worden, dessen bloße Existenz ein aus Sicht des Staates kooperatives Verhalten kommunaler Körperschaften sicherte. Eine Änderung der öffentlichen Wahrnehmung insbesondere in Nordrhein-Westfalen erscheint nun allerdings möglich: Ende 2005 wurde der Stadt Waltrop aufgrund der finanziellen Lage eine Beauftragtenbestellung konkret in Aussicht gestellt. Gleichzeitig befinden sich viele Gemeinde.

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