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Das Subsidiaritätsprinzip im Prozess europäischer Konstitutionalisierung.

Author: Philipp Molsberger
Publisher: Berlin Duncker & Humblot 2009
Dissertation: Zugl.: Universität Tübingen, Dissertationsschrift, 2007
Series: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, 91
Edition/Format:   Thesis/dissertation : Document : Thesis/dissertation : eBook   Computer File : German : 1. AuflView all editions and formats
Database:WorldCat
Summary:
Main description: Philipp Molsberger befasst sich mit der Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips im Europarecht. Drehpunkt der Betrachtungen ist der im Oktober 2004 unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa. Zunächst wird untersucht, ob das Prinzip bereits vor seiner Verankerung in Art. 5 Abs. 2 EGV inhaltliche Niederlegungen in europäischen Rechtsquellen gefunden hatte. Dies wird im Wesentlichen  Read more...
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Details

Material Type: Document, Thesis/dissertation, Internet resource
Document Type: Internet Resource, Computer File
All Authors / Contributors: Philipp Molsberger
ISBN: 9783428125562 3428125568 3428525566 9783428525560
OCLC Number: 837886989
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Notes: PublicationDate: 20090527
IMD-Felder maschinell generiert
a) Das Insuffizienz-Kriterium.
Description: Online-Ressource (263 S.) Ill.
Contents: Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Einführung: Das Subsidiaritätsprinzip; I. Die Mehrdimensionalität des Subsidiaritätsprinzips; II. Das Subsidiaritätsprinzip im Europarecht; III. Gang der Untersuchung; Kapitel 1: Das Subsidiaritätsprinzip in der Zeit vor dem Verfassungsvertrag; I. Das Subsidiaritätsprinzip vor Maastricht; 1. Art. 5 EGKSV; 2. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung; 3. Art. 308 (ex-Art. 235 EWGV) EGV; 4. Art. 94 (ex-Art. 100 EWGV) EGV; 5. Art. 3 h) (ex-Art. 3 h) EWGV) EGV; 6. Art. 130 r Abs. 4 EWGV; 7. Der Charakter des Rechtssetzungsinstruments der Richtlinie. 8. Weitere Rechtsquellen und Dokumentea) Der Verfassungsentwurf des Europäischen Parlaments von 1984; b) Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer; II. Das Subsidiaritätsprinzip nach Maastricht; 1. Art. 5 Abs. 2 (ex-Art. 3 b Abs. 2 ) EGV; a) Allgemeines; b) Zum Insuffizienz-Kriterium; c) Zum Kriterium der Effizienz-Optimierung; d) Das Verhältnis des Insuffizienz-Kriteriums zum Kriterium der Effizienz-Optimierung; e) Konkretisierungen der Subsidiaritätskriterien; 2. Die Präambel und Art. 2 Abs. 2 (ex-Art. B Abs. 2) des EUV; 3. Justiziabilität des Subsidiaritätsprinzips. III. Das Subsidiaritätsprinzip nach AmsterdamKapitel 2: Der Weg zum Vertrag über eine Verfassung für Europa; I. Die Notwendigkeit einer Reform der Union; 1. Die Debatte um eine Europäische Verfassung; a) Das Vertragswerk als Verfassung?; b) Die Grundsatzrede von Joseph Fischer; 2. Der Vertrag von Nizza; 3. Die Erklärung von Laeken; 4. Der Lamassoure-Bericht; II. Arbeit und Ergebnisse des Konvents zur Zukunft Europas in Bezug auf das Subsidiaritätsprinzip; 1. Die Struktur des Konvents; 2. Der Vorentwurf des Konventspräsidiums; 3. Die Arbeitsgruppe "Subsidiarität"; a) Das Mandat. B) Beiträge von Konventsmitgliedernc) Die Schlussfolgerungen; d) Bewertung; 4. Das Subsidiaritätsprinzip in den Plenartagungen des Konvents; 5. Die Regierungskonferenz; III. Die Aussagen weiterer Entwürfe einer Verfassung für Europa zum Subsidiaritätsprinzip; 1. Der Freiburger Entwurf , Schwarze; 2. Eine Verfassung für ein starkes Europa --
das Kongressdokument der EVP; 3. Der Verfassungsentwurf der Europäischen Volkspartei; 4. Der Cambridge-Text, Dashwood; 5. Die Constitution Européenne, Badinter; 6. Der Berliner Entwurf, Gloser/Roth. Kapitel 3: Das Subsidiaritätsprinzip im Vertrag über eine Verfassung für EuropaI. Art. I-11 des Verfassungsvertrags; 1. Normative Befundnahme; 2. Natur, Struktur und Adressaten des Art. I-11 Abs. 3 VVE; a) Zur Rechtsnatur des Subsidiaritätsprinzips im Verfassungsvertrag; b) Nichtanwendbarkeit auf Bereiche ausschließlicher Zuständigkeit; c) Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit; d) Welche Rechtsakte der Union unterliegen dem Subsidiaritätsprinzip?; e) Normadressaten des Subsidiaritätsprinzips; f) "Nach dem Subsidiaritätsprinzip" --
Nach welchem?; 3. Die zwei Kriterien des Subsidiaritätsprinzips.
Series Title: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, 91
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Abstract:

Main description: Philipp Molsberger befasst sich mit der Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips im Europarecht. Drehpunkt der Betrachtungen ist der im Oktober 2004 unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa. Zunächst wird untersucht, ob das Prinzip bereits vor seiner Verankerung in Art. 5 Abs. 2 EGV inhaltliche Niederlegungen in europäischen Rechtsquellen gefunden hatte. Dies wird im Wesentlichen verneint. Nach einer näheren Betrachtung des in Art. 5 Abs. 2 EGV verorteten Subsidiaritätsprinzips erfolgt sodann eine Darstellung des Entstehungsprozesses des Verfassungsvertrags, von den ersten Denkanstößen über die Beratungen im Konvent zur Zukunft Europas bis hin zu den Debatten in der Regierungskonferenz. Auch wird der Blick auf in jener Zeit entstandene alternative Verfassungsentwürfe gelenkt. Der Autor befasst sich dann mit den subsidiaritätsrelevanten Bestimmungen des Verfassungsvertrags, zuvörderst mit dessen Art. I-11 Abs. 3 sowie dem Subsidiaritätsprotokoll. Es zeigt sich, dass der Verfassungsvertrag weniger eine Neudefinition der Subsidiarität wagen will, sondern im Schwerpunkt auf ein prozedurales Schutzkonzept setzt. Intensiv werden daher die gewählten Mechanismen zur Gewährleistung des Subsidiaritätsprinzips beleuchtet. Deutlich wird, dass eine effektive Gewährleistung des Prinzips nur möglich ist, wenn dieses strikt als Rechtsprinzip verstanden wird und Wissenschaft wie Praxis einen allzu tiefen Rückgriff auf seine mannigfaltigen Wurzeln vermeiden.Ausgezeichnet mit dem Preis der Reinhold- und -Maria-Teufel-Stiftung für hervorragende wissenschaftliche Leistungen 2008.

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